Zollrecht

Europäisches Zollrecht

Zollwert – OnlineSeminar

Das Europäische Zollrecht ist in den letzten Jahrzehnten zu einem immer stärker beachteten Rechtsgebiet geworden. Gründe dafür sind zum einen die zunehmende Globalisierung der Wirtschaft, zum anderen aber auch die Rechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union (EU).

Das in Deutschland geltende und anzuwendende Zollrecht beruht bereits seit langem nicht mehr (allein) auf nationalen Rechtsnormen, sondern ist maßgeblich von Recht der Europäischen Union (EU) und vom Völkerrecht geprägt. Mit der Verwirklichung des EG-Binnenmarktes zum 1.1.1993 ist die Vereinheitlichung des Zollrechts in der EG im Wesentlichen abgeschlossen worden.

Der EG gelang der Schritt, mit dem zum 1.1.1994 in Kraft getretenen Zollkodex (ZK) (VO EWG 2913/92, ABl. EG 1992 Nr. L 302 S. 1) einschließlich der Durchführungsverordnung (VO EWG 2454/93, ABl. EG 1993 Nr. L 231 S. 1) ein in allen Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Zollrecht zu schaffen, dass aufgrund seiner einheitlichen Kodifikation ein modernes, weitgehend geschlossenes Rechtssystem für den Außenhandel der EU darstellte. Es hatte Vorbildfunktion insbesondere für alle europäischen Staaten, die ihr Zollrecht weitgehend dem EU-Zollrecht angepasst haben, um entweder den Beitritt zur EU vorzubereiten oder dadurch die internationale Zusammenarbeit zu erleichtern.

Dem neuen Unionszollkodex (UZK) (VO EU 952/2013, ABl. EU 2013 Nr. L 269 S. 1) der Europäischen Union (EU) wird in Zukunft eine ähnliche Wirkung zukommen.


Unionszollkodex (UZK)

Der Unionszollkodex (UZK) ist heute die zentrale Rechtsnormdes europäischen Zollrechts, der durch die auf Unions- und einzelstaatlicher Ebene erlassenen Durchführungsvorschriften ergänzt wird.

Zollkodex (ZK)

Die Zollvorschriften, die noch bis zum Erlass des Zollkodex (ZK) in einer Vielzahl von Gemeinschaftsverordnungen und -richtlinien verstreut oder gar noch mitgliedstaatlich geregelt waren, mussten angesichts des zu verwirklichenden Binnenmarktes im Interesse der Wirtschaft und der Zollverwaltungen zusammengefasst werden.
Mit dem Zollkodex (ZK) wurden aber nicht nur die bis dahin bereits bestehenden Zollvorschriften systematisch geordnet, es wurden auch inhaltlichen Änderungen vorgenommen, um das Zollrecht kohärenter zu machen, zu vereinfachen und noch vorhandene Lücken zu schließen. 

Am 9.10.2013 wurde der Unionszollkodex (UZK) erlassen.
Dieser enthält Neuerungen, die sowohl die Wirtschaftsbeteiligten als auch die Zollverwaltungen betreffen sowie inhaltliche Veränderungen und Prozessumstellungen mit sich bringen.

Der Unionszollkodex (UZK) enthält in seinen288 Artikelnnur die grundsätzlichen Bestimmungen des europäischen Zollrechts.

Einzelheiten finden sich erst in den Artikeln und Anhängen der Durchführungsrechtsakte: der Delegierten Verordnung (UZK-DelVO) und der Durchführungsverordnung (UZK-DVO), die systematisch dem Unionszollkodex entsprechend geordnet sind.

Im Unionszollkodex (UZK) und in der Delegations- und Durchführungsrechtsetzung lassen sich drei Schwerpunkte ausmachen: 

  1. Allgemeine Regeln, die für das gesamte Zollrecht Bedeutung haben, 
  2. Verfahrensrecht bzw. formelles Zollrecht und
  3. Abgabenrechtbzw. materielles Zollrecht.

 (Ausführlich: Wolffgang, in Witte/Wolffgang(Hrsg.) Lehrbuch des Zollrechts der Europäischen Union, 9. Aufl. 2018, A.II., S. 6 ff.)