Verbrauchsteuerrecht

Mit einem Aufkommen von rund 67 Milliarden Euro im Jahr 2018 sind die Verbrauchsteuern die wichtigsten Einnahmen, die der Zoll heute erhebt.

Die Gesetzgebungskompetenz für die Verbrauchsteuern steht dem Bund zu, wenn ihm das Aufkommen der Steuer (sog. Ertragskompetenz) ganz oder teilweise zusteht (siehe Art. 106 Abs. 1 Nr. 2 GG).

Verbrauchsteuern sind nationale Steuern, die in der Europäischen Union (EU) bis heute nicht vollkommen harmonisiert sind, u.a. weil verbrauchsteuerpflichtige Waren der Verbrauchsteuer des jeweiligen Bestimmungslandes (sog. Bestimmungslandprinzip) unterliegen.

Sie stehen im innergemeinschaftlichen grenzüberschreitenden Warenverkehr unter zollamtlicher Überwachung durch das Verfahren EMCS (Excise Movement and Control System), welches eine Steueraussetzung der Beförderung und der Lagerhaltung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren ermöglicht. Werden Waren aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten eingeführt, richtet sich das Steuerverfahren nach den zollrechtlichen Bestimmungen. 

In Deutschland werden zurzeit Verbrauchsteuern auf Bier, Branntwein, Alkopops, Energie, Kaffee, Schaumwein und Zwischenerzeugnisse sowie Tabak erhoben. Die Biersteuer ist eine Steuer, die den Bundesländern zufließt.

In mehreren EU-Mitgliedstaaten gibt es auch verbrauchsteuerfreie Gebiete, welche aus wirtschaftlichen Gründen entstanden sind. 

Die Verbrausteuern sind einumfangreiches Thema mit vielen nationalen Eigenheiten.

Zollanwaltskanzlei Dr. iur. Dirk André Stoppel